1. Definitionen
1.1 In diesen Nutzungsbedingungen werden die nachfolgenden Begriffe, sowohl in der Einzahl, wie auch in der Mehrzahl, beginnend mit einem Großbuchstaben erklärt. Die Bedeutung dieser Begriffe finden Sie hier:
Sitly: 2Care4Kids Group B.V., ebenfalls handelnd unter dem Namen Sitly.nl, mit Sitz in (1016 DV) Amsterdam, am Keizersgracht 229, und eingetragen im Handelsregister der Handelskammer unter der Nummer 56028458, Mehrwertsteuernummer: NL851948844B01.
Inhalt: alle Informationen, die durch den Nutzer über die Plattform zugänglich gemacht werden, worunter verstanden wird, aber sich nicht beschränkt wird auf, Profile der Nutzer.
Datenbank: die von Sitly angelegte(n) Datensammlung(en) mit den darin enthaltenen Profilen und weiterem Inhalt.
Dienst: der Dienst, den Sitly seinen Nutzern anbietet, beschrieben in Art. 3.
Nutzer: Personen, die ein Profil angelegt haben und die den Dienst nutzen, hierunter fallen sowohl Eltern, als auch Tagesmütter/Babysitter.
Nutzungsbedingungen: diese Nutzungsbedingungen.
Anmeldedaten: der Nutzername und das Passwort des Nutzers, womit dieser Zugang zu seinem Profil erlangt und den Dienst nutzen kann.
Geistige Eigentumsrechte: alle Rechte an geistigem Eigentum und verwandte Rechte, wie z. B. Urheberrechte, Markenrechte, Datenbankrechte, Namensrechte und verwandte Rechte, sowie Rechte an Know-how und diesen Rechten gleichgestellte Leistungen (ähnliche Leistungen, mit einer patentierten Erfindung vergleichbare Leistungen).
Partei: eine Partei (der Nutzer und/oder Sitly) in diesen Nutzungsbedingungen.
Privatsphäre- und Datenschutzerklärung: die Privatsphäre- und Datenschutzerklärung von Sitly ist auf der Sitly Plattform verfügbar.
Profil: eine durch einen Nutzer auf der Plattform eingestellte Beschreibung von sich selbst, seinen Vornamen, Geschlecht, Geburtsdatum, Ort und gegebenenfalls ein Foto.
Plattform: jede von Sitly bereitgestellte Online-Schnittstelle, über die Sie auf die angebotenen Dienste zugreifen und diese nutzen können. Dazu gehören die Sitly-Websrite, alle zugehörigen Subdomains und die von Sitly angebotenen mobilen Anwendungen für iOS- und Android-Geräte.
2. Allgemeines
2.1 Sitly ist jederzeit dazu berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen. Die aktuellen Nutzungsbedingungen sind auf der Plattform zu finden, oder werden Ihnen während der Nutzung des Dienstes bekannt gemacht. Wenn Sie den Dienst nach Änderung und/oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen weiterhin in Anspruch nehmen, akzeptieren Sie damit unwiderruflich die geänderten und/oder ergänzten Nutzungsbedingungen. Sofern Sie mit den geänderten und/oder ergänzten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, haben Sie lediglich die Möglichkeit, die Nutzung des Dienstes einzustellen und Ihr Profil zu entfernen.
3. Der Dienst
3.1 Der Dienst bietet Ihnen die Möglichkeit, ein Profil zu erstellen, das von anderen Nutzern und Besuchern der Plattform gesehen werden kann. Das Ziel des Dienstes ist es, über die Plattform Privatpersonen, die eine vorübergehende Kinderbetreuung durch eine andere Privatperson suchen, oder professionelle Personen, die bereit sind, Privatpersonen Kinderbetreuungsdienste anzubieten, zusammenzubringen. Die Nutzer können sich anhand des Profils eine Meinung über die Eigenschaften und Qualitäten der anderen Nutzer bilden.
3.2 Die Dienstleistung besteht aus dem Anbieten des Zugangs zur Datenbank mit Eltern, Babysittern und Tagesmüttern, an die man sich, gegen Bezahlung, über die Plattform wenden kann, mit dem Ziel untereinander die Kinderbetreuung zu organisieren. Auf der Plattform können weitere Bedingungen, unter denen der Nutzer den Dienst nutzen kann, gestellt werden. Diese weiteren Bedingungen beziehen sich unter anderem auf die Weise wie die Profile erstellt und eingestellt werden können.
4. Zugang zum Dienst und Verfügbarkeit
4.1 Um die Dienstleistung nutzen zu können, müssen Sie ein Profil so erstellen, wie es auf der Plattform beschrieben wird. Es ist ausdrücklich verboten, ein Profil unter dem Namen einer anderen Person anzulegen. Während der Registrierung müssen Sie Anmeldedaten angeben, womit Ihnen der Zugang zu Ihrem Profil gewährt wird.
4.2 Sie sind selbst für die Geheimhaltung Ihrer Anmeldedaten verantwortlich. Die Bereitstellung Ihrer Anmeldedaten an Dritte ist nicht gestattet. Sie sind für jegliche Nutzung des Dienstes, die über Ihre Anmeldedaten geschieht, verantwortlich. Sitly darf davon ausgehen, dass es sich tatsächlich um Sie handelt, wenn eine Anmeldung mit Ihren Anmeldedaten vorgenommen wird. Sobald Sie wissen, oder Grund zur Annahme haben, dass Ihre Anmeldedaten in die Hände Unbefugter gelangt sind, müssen Sie Sitly darüber informieren, abgesehen von Ihrer eigenen Verpflichtung, direkt selbst wirksame Maßnahmen zu unternehmen, darunter das Ändern Ihrer Anmeldedaten. Sitly ist nicht haftbar für Schäden, die aus unberechtigtem Zugang, oder der Nutzung der Plattform und/oder dem Dienst durch Dritte, hervorgehen.
4.3 Sitly ist jederzeit dazu berechtigt, ohne vorhergehende Ankündigung und ohne auf irgendeine Weise Ihnen gegenüber schadensersatzpflichtig oder haftbar zu sein, (i) verfahrenstechnische und technische Änderungen und/oder Verbesserungen an der Plattform und/oder am Dienst durchzuführen und (ii) den Dienst oder Ihr Profil (kurzfristig oder permanent) zu blockieren, einzuschränken oder zu entfernen.
4.4 Sitly ist Ihnen gegenüber in keiner Weise verantwortlich und haftet nicht für Verluste oder Schäden, die aus der (vorübergehenden) Nichtverfügbarkeit oder Nichterreichbarkeit der Plattform und/oder des Service resultieren.
4.5 Sitly erteilt keine Garantien, Zusagen und Gewährleistungen im Hinblick auf Qualität, Sicherheit, Rechtmäßigkeit, Aufrichtigkeit und Genauigkeit der Plattform und des Dienstes, es sei denn, es ist in diesen Nutzungsbedingungen anders festgelegt.
4.6 Sie sind selbst verantwortlich für den Kauf und/oder das korrekte Funktionieren der Infrastruktur und das ordnungsmäßige Funktionieren Ihrer Telekommunikationsgeräte (einschließlich der Internetverbindung), die benötigt werden, um den Dienst nutzen zu können.
5. Nutzung des Dienstes
5.1 Sitly hat keine Kenntnisse von und/oder Beteiligung an den Inhalten. Sitly ist kein Vermittlungsdienst. Die Dienstleistung hat ausschließlich den Zweck, Angebot und Nachfrage im Bereich der Kinderbetreuung und des Babysittens zusammenzubringen. Sitly überwacht weder die Qualität noch die Eigenschaften der Nutzer. Sitly übernimmt daher keine Verantwortung für die Qualität oder die Eigenschaften der Nutzer und haftet nicht für Verluste oder Schäden, die aufgrund von eingestellten Anzeigen oder ausgewählten Kandidaten entstehen.
5.2 Sie müssen selbst eine Auswahl treffen, Gespräche führen und aufgrund Ihrer eigenen Wünsche und Kriterien (z.B. finanziellen) Vereinbarungen treffen. Die Auswahl und die Entscheidung, die Betreuung Ihres Kindes oder Ihrer Kinder einem bestimmten Nutzer anzuvertrauen, oder den Auftrag der Eltern dazu anzunehmen, liegen ganz bei Ihnen selbst. Sitly hat nachdrücklich keinen Einfluss auf den Kontakt, der anlässlich des Dienstes zwischen den Nutzern zustande kommt, und auch nicht auf eventuelle Vereinbarungen und/oder Verträge, die aus diesem Kontakt entstehen. Sollten Sie unzufrieden sein oder sich über einen Nutzer bei uns beschweren möchten, können Sie dies über eine E-Mail an info@sitly.de melden.
5.3 Sie sind selbst komplett verantwortlich und haftbar für alle Handlungen, die Sie mit Hilfe der Plattform und/oder des Dienstes ausführen.
5.4 Der Service und die dazugehörige Datenbank sind ausschließlich für einzelne Nutzer bestimmt, die Kinderbetreuungsdienste suchen, und für Personen, die Kinderbetreuungsdienste auf persönlicher Basis anbieten. Es ist strengstens untersagt, den Dienst oder die Datenbank zu nutzen, um Personal für Firmen, Unternehmen oder andere Einrichtungen zu rekrutieren. Derartige Aktivitäten werden als Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen betrachtet. Wenn Sie den Service für kommerzielle Anwerbungszwecke nutzen oder versuchen, ihn zu nutzen, behält sich Sitly das Recht vor:
a. Alle von Ihnen gezahlten Abonnementgebühren einzubehalten.
b. zusätzliche Strafen zu verhängen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Ausschluss von dem Service.
c. Rechtliche Schritte einleiten, um Schadenersatz zu erhalten und diese Bedingungen durchzusetzen.
5.5 Nutzern und Besuchern ist es nicht gestattet:
a. andere als die von Sitly genehmigten Tools zu verwenden, um die Plattform oder die Datenbank zu durchsuchen, Data Mining, Roboter oder andere Mittel zur Datensammlung einzusetzen oder Software- und/oder Hardware-Tools und/oder -Lösungen (unter eigener Verwaltung oder von anderen zur Verfügung gestellt) zu verwenden, um Zugang zu Informationen zu erhalten, die über die Datenbank zur Verfügung gestellt werden, oder die Datenbank zu spinnen, zu scrapen, zu durchsuchen oder auf eine andere unzulässige Weise zu nutzen und/oder einzusehen.
b. Daten anderer Nutzer über den Dienst zu sammeln, um diese für andere Zwecke zu benutzen als die, die in diesen Nutzungsbedingungen genannt werden, ohne vorhergehende ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Sitly;
c. den über den Dienst zur Verfügung gestellten Inhalt zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verkaufen, für kommerzielle Zwecke zu benutzen oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen;
d. Dritte einzuschalten, um irgendwelche in diesem Artikel beschriebenen Handlungen durchzuführen.
e. die unnötige oder übermäßige Nutzung des Nachrichtensystems von Sitly. Eine exzessive Nutzung umfasst das Versenden einer ungewöhnlich hohen Anzahl von Nachrichten und/oder Einladungen, die andere Nutzer mit Spam belästigen. Aus diesem Grund begrenzt unsere Nutzungsrichtlinie die Anzahl der Nachrichten und Einladungen, die an neue Kontakte gesendet werden können.
f. ein Profil unter Verwendung des Namens, der Details oder der Berechtigungsnachweise einer anderen Person zu erstellen. Sie dürfen ein Profil nur für sich selbst erstellen und verwalten und müssen sicherstellen, dass alle angegebenen Informationen korrekt sind und sich nur auf Sie beziehen.
g. ihre Anmeldedaten weiterzugeben oder Dritten Zugang zu ihrem Profil zu gewähren. Jedes Profil darf ausschließlich von der Person genutzt werden, die es erstellt hat.
5.6 Von den Nutzern wird erwartet, dass sie auf der Plattform respektvoll und verantwortungsbewusst miteinander umgehen. Sitly fördert ein sicheres und professionelles Umfeld für Personen, die Kinderbetreuungsdienste suchen, und für Personen, die Kinderbetreuungsdienste anbieten. Sitly behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob das Verhalten eines Nutzers als unangemessen, beleidigend oder störend für die Community und den Servicebetrieb angesehen wird. Zu den Verhaltensweisen, die als unangemessen angesehen werden können, gehören unter anderem Belästigung, Missbrauch, Verwendung von beleidigenden Ausdrücken, Spamming, Mobbing, Diskriminierung oder andere Verhaltensweisen, die nach Ansicht von Sitly dem Ziel einer respektvollen und sicheren Umgebung zuwiderlaufen.
6. Inhalt
6.1 Sie erklären sich damit einverstanden, dass die Profile und/oder anderer Inhalt, den Sie über den Dienst zur Verfügung stellen, durch Nutzer verwendet werden können. Sie erkennen an, dass Sitly keinen Einfluss auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch andere Nutzer und/oder Dritte hat.
6.2 Es ist verboten, einen Inhalt einzugeben,
a. der nach Meinung von Sitly diskriminierend in Bezug auf Aussehen, Rasse, Religion, Geschlecht, Kultur, Herkunft ist oder anderweitig als verletzend oder unpassend befunden wird;
b. der zur Gewalt gegen und/oder Belästigung von einem oder mehreren anderen Menschen auffordert, der zu Ausbeutung oder Missbrauch von anderen führt oder das Ergebnis von Ausbeutung oder Missbrauch ist oder wodurch das Ausführen von illegalen Aktivitäten begünstigt wird;
c. der, nach Sitlys Auffassung sittenwidrig, geschmacklos oder gewalttätig ist;
d. in denen die persönlichen Daten von Minderjährigen abgefragt werden, in denen die persönlichen Daten anderer Personen zur Verfügung gestellt werden oder in denen Ihre persönlichen Kontaktdaten enthalten sind. Wenn Sie Inhalte von Dritten weitergeben, z.B. indem Sie sie auf Fotos zeigen oder ihre persönlichen Daten in den Referenzen erwähnen, sollten Sie die Zustimmung der anderen Partei einholen. Sie sollten in der Lage sein, diese Zustimmung im Falle eines Rechtsstreits jederzeit zu belegen.
e. der Viren, Trojaner, Würmer, Roboter oder andere Programmierungen beinhaltet, die einen automatisierten Ablauf beschädigen, unbrauchbar oder unzugänglich machen können, oder die das Eigentum an einem solchen System löschen oder verleihen könnten, oder die den Zweck haben, technische Schutzmaßnahmen der Plattform und/oder der Computersysteme von Sitly zu umgehen;
f. der auf Unwahrheiten basiert und/oder irreführend ist oder der aus der Annahme einer falschen Identität und/oder in welchem zu Unrecht suggeriert wird, dass der Nutzer bei Sitly beteiligt ist,
g. der mit Kettenbriefen, Junk Mail oder Spamming in Zusammenhang steht und/oder in dem die Passwörter oder andere auf Personen zurückführende Informationen für kommerzielle oder illegale Zwecke abgefragt werden.
h. der die Rechte von Sitly und/oder Dritter verletzt, worunter verstanden wird, aber sich nicht beschränkt auf, geistiges Eigentum oder Rechte in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre;
i. die im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen, der Datenschutzerklärung oder zu geltendem Recht und/oder Vorschriften stehen, in sonstiger Weise rechtswidrig ist oder die Interessen oder den guten Ruf von Sitly schädigen kann.
6.3 Sitly hat das Recht, Inhalte auf der Plattform zu kürzen, zu ändern, zu verweigern oder zu entfernen, sofern dies nach Meinung von Sitly notwendig ist, ohne dass dies auf irgendeine Weise Ihrerseits zu einem Recht auf Schadensersatz und/oder zu Haftung von Sitly führen kann.
6.4 Wenn Sie der Ansicht sind, dass ein Inhalt Ihre Rechte oder die Rechte eines anderen Nutzers oder eines Dritten verletzt, werden Sie dies Sitly unverzüglich auf die in Artikel 12 beschriebene Weise melden.
7. Zahlung und Abonnement
7.1 Je nach gewähltem Abonnement können Sie den Service entweder kostenlos oder gegen Bezahlung nutzen. Der Preis, den Sie für die Nutzung des Dienstes zahlen, hängt von dem von Ihnen gewählten Abonnement ab. Die Abonnements und die damit verbundenen Preise sind auf der Plattform verfügbar. Klicken Sie hier, um einen Überblick über die Abonnements und Preise zu erhalten. Die Kosten für Abonnements, die über die iOS- und Android-App erworben werden, können höher sein, da ein Teil der Transaktionskosten, die Apple und Google monatlich berechnen, an den Nutzer weitergegeben werden. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und anderer behördlich auferlegter Gebühren, sofern nicht anders angegeben.
7.2 Sitly ist dazu berechtigt, mit mindestens 3 Monaten Ankündigung die angegebenen Preise zu ändern. Wenn Sie mit einer derartigen Änderung nicht einverstanden sind, dann können Sie die Nutzung des Dienstes beenden und Ihr Profil zu dem Zeitpunkt entfernen, an dem die Änderung in Kraft treten soll oder sich für eine kostenfreie Mitgliedschaft unter Beibehaltung Ihres Profils entscheiden.
7.3 Sollte eine Zahlung aufgrund unzureichender Kontodeckung oder aus einem anderen Grund, der die Bearbeitung der Transaktion verhindert, fehlschlagen, kann Sitly versuchen, die Zahlungsmethode erneut zu belasten. Sitly behält sich das Recht vor, in regelmäßigen Abständen zu versuchen, die hinterlegte Zahlungsmethode zu belasten, bis die Zahlung erfolgreich verarbeitet wurde. Wenn wiederholte Versuche unternommen werden und die Zahlung immer noch nicht sichergestellt ist, kann Sitly Ihren Zugang zum Service aussetzen oder beenden.
7.4 Die Zahlung erfolgt auf die auf der Plattform beschriebene Weise. Falls die Zahlung
nicht rechtzeitig erfolgt, behält sich Sitly das Recht vor, den Vertrag sofort zu kündigen oder den Zugang zum Service zu sperren oder einzuschränken, bis Sie Ihren (Zahlungs-)Verpflichtungen nachgekommen sind, einschließlich aller Kosten und Zinsen.
7.5 Beschwerden bezüglich Rechnungen und/oder dem Dienst haben keinen Einfluss auf Ihre Zahlungs-Verpflichtung.
7.6 Wenn Sitly feststellt, dass Ihr Abonnement zu Zwecken genutzt wurde, die gegen die in Artikel 5 genannten Nutzungsbeschränkungen verstoßen, ist Sitly berechtigt, alle gezahlten Gebühren einzubehalten und alle entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Kündigung des Abonnements ohne Rückerstattung.
7.7.1 Sitly kann von Zeit zu Zeit Preisnachlässe oder Werbeangebote für Premium-Abonnements für bestimmte Nutzer anbieten. Diese Angebote unterliegen den zum Zeitpunkt des Angebots angegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
7.7.2 Die Berechtigung zum Erhalt von Preisnachlässen und Werbeangeboten wird ausschließlich von Sitly auf der Grundlage von Kriterien wie dem Standort des Nutzers, der Abonnementhistorie oder anderen von Sitly als relevant erachteten Faktoren bestimmt.
7.7.3 Preisnachlässe und Werbeangebote sind nur für eine begrenzte Zeit gültig, wie im Angebot angegeben. Nach Ablauf des Aktionszeitraums verlängert sich das Abonnement zum Standardtarif, es sei denn, der Nutzer kündigt das Abonnement vor dem Verlängerungsdatum.
7.7.4 Sitly behält sich das Recht vor, Preisnachlässe oder Werbeangebote jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu beenden. Bestehende Ermäßigungen oder Werbeangebote werden für die Dauer des angegebenen Zeitraums aufrechterhalten.
7.7.5 Jeglicher Missbrauch von Preisnachlässen oder Werbeangeboten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Anlegen mehrerer Konten, um von Angeboten zu profitieren, führt zur sofortigen Aussetzung oder Kündigung des Benutzerkontos und zu entsprechenden rechtlichen Schritten.
8. Geistige Eigentum
8.1 Die Rechte am geistigen Eigentum, die für den Service gelten, einschließlich der Plattform und der Datenbank, sowie alle Texte, das Erscheinungsbild, die Profilvorlagen, Video-, Audio- und Fotomaterialien, die über die Plattform zur Verfügung gestellt werden, mit Ausnahme der Inhalte, bleiben Eigentum von Sitly und/oder deren Lizenzgebern.
8.2 Unter den in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Bedingungen gewährt Sitly Ihnen für die in diesen Nutzungsbedingungen beschriebenen Zwecke das eingeschränkte, persönliche, widerrufliche, nicht exklusive, nicht unterlizenzierbare und nicht übertragbare Recht, auf die Dienstleistung zuzugreifen und diese zu nutzen, einschließlich der Datenbank, des Inhalts und der Plattform.
8.3 Sie behalten grundsätzlich die geistigen Eigentumsrechte bezüglich des von Ihnen platzierten Inhaltes bei. Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Sie durch das zur Verfügung stellen/heraufladen von Inhalten automatisch eine kostenlose, weltweite, unwiderrufliche, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz an Sitly erteilen, diesen Inhalt zu veröffentlichen und zu vervielfältigen und in die Datenbank aufzunehmen, soweit dieses im Rahmen des Angebot der Dienstleistung erforderlich ist.
8.4 Sie verzichten ausdrücklich auf alle in Artikel 25 des Auteurswet (“Urhebergesetzes”) genannten Persönlichkeitsrechte, einschließlich des Rechts auf Namensnennung und das Recht, sich Änderungen zu widersetzen, soweit dieses gemäß des Gesetzes erlaubt ist.
8.5 Sie bestätigen Sitly, dass Sie alle Rechte am Inhalt besitzen und dass Sie uneingeschränkt berechtigt sind, die in diesem Artikel vorgesehene Lizenz an Sitly zu vergeben.
8.6 Es ist ausdrücklich verboten, gewisse Informationen, die mittels der Dienstleistung oder der Plattform zugänglich gemacht werden, worunter auch der Inhalt von anderen Nutzern verstanden wird, herunterzuladen, zu kopieren, zu ändern, zurückzuentwickeln, zu veröffentlichen oder für irgendwelche anderen Zwecke zu nutzen, als die in diesen Nutzungsbedingungen genannt sind, es sei denn, Sitly oder der betreffende Berechtigte, hat seine Zustimmung hierzu gegeben oder zwingendes niederländisches Recht hat eine derartige Nutzung gestattet.
9. Privatsphäre
9.1 Während der Erstellung des Profils und während der Inanspruchnahme des Dienstes, geben Sie (personenbezogene) Informationen an Sitly weiter. Diese (personenbezogenen) Informationen werden gemäß der Datenschutzerklärung von Sitly und den geltenden gesetzlichen und rechtlichen Gegebenheiten gehandhabt.
10. Garantien und Entschädigungen
10.1 Sie haften gegenüber Sitly für alle Schäden und Kosten, die Sitly durch (i) ein schuldhaftes Versäumnis Ihrerseits bezüglich der Einhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (ii) jeglicher Handlungen, die Sie während der Nutzung des Dienstes durchgeführt haben, oder (iii) jede illegale Handlung, erlitten hat. Jegliche Kosten oder Schäden, die Sitly im Zusammenhang mit diesen Ansprüchen entstehen, werden von Ihnen getragen.
10.2 Sie gewährleisten Sitly, dass die Informationen, die Sie bei der Profilerstellung und dem Platzieren von Inhalten bereitstellen, vollständig und aktuell sind und der Wahrheit entsprechen. Sie anerkennen, dass die Korrektheit, Aktualität und Vollständigkeit des bereitgestellten Inhaltes von großer Bedeutung für eine optimale Funktion des Dienstes ist.
10.3 Sie gewährleisten Sitly, dass Sie berechtigt sind, den Dienst zu nutzen und dass Sie in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen handeln werden. Sie stellen Sitly von Ansprüchen Dritter frei, die auf der Behauptung beruhen, dass die Nutzung des Dienstes durch Sie, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Platzierung von Inhalten, rechtswidrig ist.
11. Haftung
11.1 Sitly übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die auf die Erbringung der Dienstleistung oder auf rechtswidrige Handlungen oder auf andere Weise zurückzuführen sind, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
11.2 Wenn Sitly Ihnen gegenüber aus irgendeinem Grund für Schäden haftbar ist, dann ist diese Haftung in allen Fällen je Ereignis (wobei eine zusammenhängende Serie von Ereignissen als ein Ereignis betrachtet wird) auf die Beiträge (einschließlich MWST) beschränkt, die Sie Sitly während des laufenden Kalenderjahres für den Dienst gezahlt haben, der zu einer Haftung von Sitly geführt hat.
11.3 Sitly haftet in keinem Fall für Folgeschäden, einschließlich Vermögensschaden, entgangenem Umsatz oder Gewinn, Datenverlust oder immateriellem Schaden, die im Zusammenhang mit, oder aus dem Dienst entstanden sind.
11.4 Die in diesem Artikel genannten Haftungseinschränkungen gelten nicht im Fall von absichtlicher oder bewusster Nachlässigkeit seitens Sitly und/oder seinen Führungspersonen.
11.5 Die Bedingung für das Entstehen von irgendeinem Recht auf Schadensersatz ist, dass Sie den Schaden so schnell wie möglich nach seiner Entstehung schriftlich bei Sitly melden. Jede Forderung auf Schadensersatz gegen Sitly verfällt 12 Monate nach Entstehung der Forderung.
12. Meldung unrechtmäßiger Information
12.1 Sitly übernimmt keine Haftung für jegliche Schäden im Zusammenhang mit der (unrechtmäßigen) Nutzung der Plattform. Sitly ist lediglich, unter den unten angegebenen Bedingungen, verpflichtet, nach Erhalt einer Meldung eindeutig unrechtmäßiges Material zu entfernen oder eindeutig unrechtmäßige Aktivitäten zu beenden.
12.2 Sitly hat ein Verfahren festgesetzt, mittels welchem die Anwesenheit oder Zugänglichkeit von vermeintlich unrechtmäßigem Material Sitly über die Webseite gemeldet werden kann. Dies kann entweder durch eine E-Mail an info@sitly.de oder durch einen Klick auf die Schaltfläche “Benutzer melden” erfolgen. Diese befindet sich auf den Profilseiten und in erhaltenen E-Mails.
12.3 Sitly behält sich das Recht vor, dem Blockieren von Material oder der Einschränkung einer Aktivität nicht einzuwilligen, wenn sie begründete Zweifel an der Richtigkeit der Meldung oder der Rechtmäßigkeit des dabei gelieferten Beweises hat, oder wenn ein Interessenkonflikt dies erforderlich macht. In diesem Fall kann Sitly ein gerichtliches Urteil eines zuständigen Richters in den Niederlanden verlangen, welcher entscheidet, ob das betreffende Material oder die betreffende Aktivität eindeutig unrechtmäßig ist.
12.4 Sitly ist auf keinen Fall verpflichtet, an einer Streitigkeit zwischen der für den Bericht verantwortlichen Person und einem Dritten teilzunehmen.
12.5 Derjenige, der die Meldung macht, stellt Sitly gegenüber jeglichen Drittansprüchen frei, die im Zusammenhang mit der Blockierung oder Entfernung von Material oder Anhaltens einer Aktivität stehen. Die Freistellung gilt für alle Kosten und Schäden, die Sitly im Zusammenhang mit einem solchen Anspruch entstanden sind, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf die Rückerstattung von Kosten der Rechtshilfe.
13. Laufzeit, Kündigung und Beendigung
13.1 Wenn Sie ein kostenloses Abonnement in Anspruch nehmen, haben Sie das Recht, die Nutzung des Dienstes zu beenden und Ihr Profil zu löschen.
13.2.1 Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement in Anspruch nehmen, ist der Dienst für den von Ihnen während des Abonnementprozesses gewählten Zeitraum (der Abonnementzeitraum) verfügbar.
13.2.2 Sofern Sie Sitly nicht vor dem Ende des Abonnementzeitraums mitteilen, dass Sie das Abonnement kündigen möchten, verlängert sich Ihr Abonnement automatisch um die Dauer Ihres ursprünglichen Abonnements. Sie ermächtigen Sitly, die zu diesem Zeitpunkt geltende Abonnementgebühr für eine solche Verlängerung mittels einer Kreditkarte oder eines anderen Zahlungsmittels, das wir für Sie gespeichert haben, einzuziehen.
13.2.3 Verlängerte Abonnementzeiträume können von Ihnen 1 Woche vor dem nächsten Abrechnungsdatum gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung wird die Kündigung am Tag nach dem letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums wirksam.
13.2.4 Um Abonnements zu kündigen, die direkt über die Sitly-Plattform bezahlt werden, müssen Abonnenten ihr Abonnement entweder in ihren Kontoeinstellungen auf der Sitly-Plattform kündigen oder eine Kündigungsanfrage per E-Mail an info@sitly.de senden.
13.2.5 Bitte beachten Sie, dass Sitly nicht in der Lage ist, über die Sitly Android- oder iOS-App abgeschlossene Abonnements zu kündigen. Abonnenten, die ihr Abonnement kündigen möchten, müssen dies über ihr jeweiliges Google Play- oder Apple App Store-Konto tun und dabei die in Artikel 13.2.6 und 13.2.7 beschriebenen Verfahren befolgen.
13.2.6 Abonnements, die über die Sitly Android-App erworben wurden, müssen über Ihr Google Play-Konto gekündigt werden. Abonnenten sollten die vom Google-Support beschriebenen Schritte zur Verwaltung oder Kündigung ihrer Abonnements befolgen, die Sie hier finden.
13.2.7 Abonnements, die über die Sitly iOS-App abgeschlossen wurden, müssen über das Menü Abonnements auf Ihrem iPhone gekündigt werden. Eine Anleitung des Apple Supports, wie Sie diese Abonnements verwalten oder kündigen können, finden Sie hier.
13.2.8 Sofern nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen, sind alle Zahlungen, die für Abonnements, Dienste oder Produkte über die Sitly-Plattform oder über mobile Anwendungen geleistet werden, nicht erstattungsfähig. Dies schließt einmalige Käufe und wiederkehrende Abonnements ein, ist aber nicht darauf beschränkt. Es gibt keine Rückerstattungen oder Gutschriften für teilweise genutzte Zeiträume eines Abonnements, Dienstes oder Produkts, selbst wenn das Abonnement vor dem Ende des aktuellen Abrechnungszyklus gekündigt wird.
13.2.9 Nach der Kündigung eines Abonnements haben Sie weiterhin Zugang zu den Abonnementdiensten bis zum Ende des aktuellen bezahlten Abrechnungszeitraums. Nach dem Ende des Abrechnungszeitraums wird das Abonnement nicht verlängert, aber es werden keine Rückerstattungen für den vorangegangenen Zeitraum der Nutzung oder Nichtnutzung gewährt.
13.3 Sitly weist darauf hin, dass Sie nicht von der Bedenkzeit gemäß Artikel 7:46d Teil 1 BW (niederländisches Zivilgesetzbuch) Gebrauch machen können. Die Dienstleistung wird nämlich direkt mit Ihrer Zustimmung ausgeführt, wie in Artikel 7:46i Teil 5 unter 1 BW vorgesehen.
13.4 Im Falle der Auflösung des Vertrages erfolgt keine Stornierung von dem, was Sitly bereits geleistet und/oder ausgeführt hat, oder von den damit verbundenen Zahlungsverpflichtungen. Die von Sitly vor der Auflösung in Verbindung mit dem, was Sitly korrekt geliefert oder ausgeführt hat, berechneten Beträge bleiben im Hinblick auf den im vorigen Satz genannten Betrag zahlbar und sind unmittelbar im Zeitpunkt der Auflösung fällig.
13.5 Bei Vertragsbeendigung, ungeachtet der Gründe, verfällt direkt der Anspruch darauf, den Dienst zu nutzen und der Zugang zum Dienst wird direkt verweigert. Sitly entfernt Ihr Profil bei der Kündigung unmittelbar, ungeachtet der Gründe. Sitly bleibt, wie in Artikel 8 beschrieben dazu berechtigt, alle Inhalte zu nutzen. Nach Vertragsende wird Sitly jedoch auf Ihren Wunsch hin alle Inhalte entfernen oder anonymisieren. Sitly ist nicht dazu verpflichtet, Ihnen nach Vertragsbeendigung irgendwelche Inhalte bereitzustellen und/oder zu konvertieren.
13.6 Sitly behält sich das Recht vor, Ihr Konto und Ihren Zugang zu den Diensten ohne Vorankündigung oder Haftung auszusetzen oder zu beenden, wenn Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.
14. Verschiedenes
14.1 Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamte Nutzung des Dienstes und der Plattform gilt niederländisches Recht. Die Anwendung der Vienna Sales Convention (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
14.2 Alle Streitfälle, die zwischen Ihnen und Sitly entstehen, werden dem zuständigen Richter im Arrondissement („Distrikt”) von Amsterdam vorgelegt, es sei denn, das Gesetz schreibt zwingend vor, dass die Streitigkeit vor einem anderen Richter verhandelt wird.
14.3 Sitly darf Rechte und Pflichten, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, an Dritte übertragen und wird Sie, sollte dies geschehen, diesbezüglich informieren. Sollten Sie dieser Übertragung von Rechten und Pflichten nicht zustimmen, können Sie die Nutzung des Dienstes einstellen und Ihr Profil entfernen.
14.4 Sollte ein Teil dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben Sie und Sitly an den verbleibenden Teil gebunden. Sitly ersetzt den unwirksamen Teil durch Bedingungen, die gültig sind und deren Rechtsfolgen im Hinblick auf den Inhalt und den Zweck dieser Servicebedingungen mit dem unwirksamen Teil weitestgehend übereinstimmen.